Martin Pfister bleibt im VBS – jetzt wächst der Druck auf den Bundesrat

Martin Pfister
Martin Pfister bleibt an der Spitze des Verteidigungsdepartements. Das verdient laut einem Kommentar Respekt: Nach kurzer Zeit hätte er das Departement verlassen können, entschied sich aber dagegen. Zugleich, so die Einschätzung des Autors, kann es für den Bundesrat nicht einfach beim bisherigen Kurs bleiben. Für einen wirklichen Neustart müsse im VBS mit der Vergangenheit gebrochen werden. Der Kommentar legt Pfister nahe, auf seinen Zuger Parteikollegen Gerhard Pfister zu hören. Der frühere Mitte-Präsident hatte in einem Interview mit der «NZZ» eine Parlamentarische Untersuchungskommission gefordert, um die Vorgänge im Departement aufzuarbeiten. Dieser Vorstoss blieb bislang ohne Erfolg. Eine PUK hätte nach Ansicht des Kommentators die Möglichkeit eröffnet, die Probleme umfassend zu untersuchen und einen unbelasteten Neuanfang einzuleiten. Auch künftig könnten weitere Schwierigkeiten im VBS bekannt werden, warnt der Autor. Das wäre nicht nur für das Vertrauen in das Departement problematisch, sondern könnte nach seiner Einschätzung auch die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz beeinträchtigen. Pfister sei als Historiker mit der Bedeutung einer gründlichen Aufarbeitung vertraut. Noch sei es nicht zu spät für eine Untersuchung, doch sein anfänglicher Vertrauensvorschuss dürfte nicht unbegrenzt anhalten. Besonders deutlich fällt der Kommentar bei der Ruag aus. Pfister solle darauf hinarbeiten, dass frühere Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung juristisch zur Verantwortung gezogen werden, sofern sie Verantwortung für die Verluste tragen. Wer Millionen versenkt habe, dürfe nicht folgenlos davonkommen, lautet die zugespitzte Forderung. Konsequenzen wären demnach ein Signal, dass im VBS tatsächlich neue Regeln gelten. Dabei handelt es sich um die Einschätzung des Kommentators, nicht um eine Feststellung über eine bereits erfolgte Verurteilung.
Quelle ↗

Was wir bisher wissen

Martin Pfister ist laut den Angaben ein Schweizer Politiker der Mitte und Mitglied des Bundesrates. Die Presse verfolgt, dass er dem Verteidigungsdepartement weiterhin vorstehen will – und wie diese Entscheidung bewertet wird.