Martin Pfister bleibt Verteidigungsminister – Beat Jans könnte profitieren

Martin Pfister
Martin Pfister will dem Verteidigungsdepartement weiterhin vorstehen. Wie der Bericht unter Berufung auf Informationen aus der Mitte-Fraktion schreibt, kündigte der Bundesrat am Freitag in einer Fraktionssitzung an, auf einen Wechsel zu verzichten. Damit ist eine wichtige Personalfrage vor der Neuverteilung der Departemente geklärt. Pfister soll zeitweise auch Interesse am Wirtschafts- und Bildungsdepartement gezeigt haben. Seine Entscheidung, beim VBS zu bleiben, sei in der Fraktion mit Respekt aufgenommen worden. Einige Parteikollegen hätten einen Wechsel jedoch ebenfalls nachvollziehen können: Das Departement steht laut Bericht wegen früherer Schwierigkeiten und der angespannten Finanzierung der Armee unter Druck. Ein Wechsel hätte der Mitte zudem ermöglicht, einen Neuanfang zu markieren. Für Justizminister Beat Jans könnte Pfisters Verzicht die Chancen verbessern, künftig das Wirtschaftsdepartement zu übernehmen. Mit dem Ende von Guy Parmelins Präsidentschaft wird das WBF frei. Jans soll Ambitionen auf das Ressort haben, während ein Wechsel für ihn aus dem EJPD eine Gelegenheit wäre, den Bereich Asyl und Migration hinter sich zu lassen. Über die Verteilung entscheidet allerdings der Gesamtbundesrat. Der Bericht führt mehrere Gründe an, weshalb Jans gute Aussichten haben könnte: Er ist länger im Amt als Parmelins noch zu wählender Nachfolger, und andere Bundesräte hätten offenbar keine Wechselabsichten. Ein Wechselwunsch Jans’ zum UVEK dürfte zudem an Albert Rösti scheitern, der laut Darstellung sein breit gefächertes Departement behalten möchte. Auch parteipolitische Überlegungen könnten eine Rolle spielen. SP, Mitte und FDP hätten dem Bericht zufolge ein Interesse daran, der SVP nicht einfach die gewünschte Kontrolle über das Justizdepartement zu überlassen. Sicher ist die Entscheidung aber noch nicht: Wer welches Departement übernimmt, muss der Gesamtbundesrat festlegen.
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Was wir bisher wissen

Martin Pfister ist laut den Angaben ein Schweizer Politiker der Mitte und Mitglied des Bundesrates. Die Presse verfolgt, dass er dem Verteidigungsdepartement weiterhin vorstehen will – und wie diese Entscheidung bewertet wird.